Blog BVWP Intro - Dobrindt_Durz

Laut Wikipedia ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ein Verkehrszwege-übergreifender Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument der Bundesregierung im Sinne einer integrierten Verkehrspolitik.

In dieser Kurz-Erklärung tauchen folgende wesentlichen Kennzeichen des BVWP auf:

  • Planungsinstrument der Bundesregierung und
  • Verkehrszweige-übergreifende, integrierte Verkehrspolitik,
  • Investitionsrahmenplan,

die einer Erklärung bedürfen.

Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Diese übertragene Verantwortung nimmt er durch den Bundesverkehrswegeplan wahr, der als zentrales Planungsinstrument der Bundesregierung dient. Alle 10-15 Jahre (als Faustformel) wird er neu aufgelegt und tritt nach Beschlussfassung des Kabinetts in Kraft. Der Entwurf des nächsten Bundesverkehrswegeplans wird am 16. März 2016 veröffentlicht.

Vor der Veröffentlichung – in der Erarbeitungsphase – fließen Verkehrszweige-übergreifende verkehrspolitische Überlegungen ein, wie z.B. Prognosen der Verkehrsentwicklung, Überprüfung der Verkehrsnetze, und nicht zuletzt die individuellen Projektanmeldungen, die einzeln bewertet werden. Für jedes angemeldete Aus- und Neubauprojekt wird geprüft, ob es gesamtwirtschaftlich sinnvoll und notwendig ist. Grundlage ist dabei die aktuelle Verkehrsprognose für das Zieljahr 2030.

Darüber hinaus wird für jedes Projekt bewertet, welche Wirkung auf den Verkehr erzielt wird. Umweltbelange spielen dabei ebenso wie raumordnerische und städtebauliche Aspekte eine Rolle.

In diesem Zusammenhang seien einige wichtige Tatsachen ausdrücklich erwähnt: Zum Zeitpunkt der Erst-Veröffentlichung ist noch keine Entscheidung über die detaillierte Ausgestaltung eines Projektes gefallen; d.h. ob die Trassenführung A oder Trassenführung B realisiert wird, ist zu diesem Zeitpunkt keine beschlossene Sache. Streng genommen ist sogar keine definitive Entscheidung für ein Projekt gefallen, denn der Bundesverkehrswegeplan hat keinen Gesetzescharakter. Wenn ein Projekt im BVWP aufgenommen ist, heißt das lediglich, dass dieses Projekt weiterverfolgt wird und sich Detailplanungen anschließen.

Allerdings gilt auch die negative Umkehrung: Wenn ein Projekt nicht im BVWP aufgeführt wird, hat es keine Chance auf Förderung, Bezuschussung und Verwirklichung in absehbarer Zukunft.

Mit dem Gesagten wird auch der missverständliche Begriff „Investitionsrahmenplan“ fassbar. Der Bundesverkehrswegeplan ist kein „Investitionsprogramm“. Natürlich fließen in die einzelnen Projekte bei Realisierung erhebliche Beträge an Bundesmitteln (im aktuell gültigen Bundesverkehrswegeplan 2003 waren dies ca. 150 Mrd. EUR). Mit dem Begriff „Investitionsrahmenplan“ ist gemeint, dass für die anstehenden Projekte ein Prozess- und Planungsrahmen erstellt wird, der sich in einer Vielzahl von Schritten immer weiter detailliert hinsichtlich der letztendlichen Ausgestaltung und der dazu notwendigen Mittel.

Man kann natürlich die Sache auch von der anderen Seite sehen. Ohne Erwähnung im Bundesverkehrswegeplan fließen keine Mittel. Insofern kann man von einer regionalen Infrastrukturförderung sprechen.

Noch ein paar Zahlen:

Für den zukünftigen Bundesverkehrswegeplan wurden bundesweit insgesamt ca. 2.000 Aus- und Neubauprojekte für Straße, Schiene und Wasserstraße angemeldet – davon ca. ¼ aus Bayern. Diese teilen sich wie folgt auf die Verkehrsträger auf: Bundesfernstraßen: ca. 1.500, Bundesschienenwege: ca. 400, Bundeswasserstraßen: 46.

Für den Wahlkreis Augsburg-Land wurden von verschiedenen Bedarfsträgern folgende Projekte und Projektalternativen angemeldet:

  • Zur Lösung der Belastungsschwerpunkte im südlichen Landkreis Aichach-Friedberg:
  • Osttangente Augsburg
  • B 2-Ortsumfahrung Kissing
  • B 300- Ortsumfahrung Friedberg
  • Zur Lösung der Belastungsschwerpunkte auf der B 300 zwischen Augsburg und Krumbach im Landkreis Augsburg:
  • B 300-Ortsumfahrung Diedorf
  • B 300-Ortsumfahrung Gessertshausen
  • B 300-Ortsumfahrung Ustersbach
  • Zur Kapazitätsausweitung des Schienenverkehrs zwischen Augsburg und Donauwörth:
  • 3-gleisiger Ausbau zwischen Augsburg und Meitingen
  • 3-gleisiger Ausbau zwischen Augsburg und Meitingen und Donauwörth
  • Ertüchtigung der Strecke zwischen Augsburg und Donauwörth
  • Zur Kapazitätsausweitung und Beschleunigung des Schienenverkehrs zwischen Augsburg und Ulm:
  • 3-gleisiger Ausbau zwischen Dinkelscherben und Gessertshausen und Augsburg
  • Neubaustrecke zwischen Burgau und Augsburg

 

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