Kosten bremsen ohne Energiewende zu stoppen – Durz: Bestands- und Vertrauensschutz für Biomasse wird gewahrt

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur EEG-Reform als weiteren wichtigen Schritt zum Ausbau der Erneuerbaren Energien und damit zum Gelingen der Energiewende. Das Hauptanliegen des Gesetzes ist es, die Kosten zu bremsen ohne den Ausbau der Erneuerbaren Energien und damit die Energiewende zu stoppen. Mit dem EEG 2014 wird dafür gesorgt, dass die Ökostromproduktion künftig mehr am Markt orientiert wird.

Für Durz ist es besonders erfreulich, dass die ursprünglich geplanten Eingriffe im Bereich der Biomasse, des einzigen speicherfähigen und flexibel einsetzbaren erneuerbaren Energieträgers, verhindert werden konnten. Für die zahlreichen Biogasanlagenbetreiber im Wahlkreis Augsburg Land ist dies eine gute Nachricht. Ihre Anlagen werden weiterhin Bestandsschutz haben, der Vertrauensschutz für bereits getätigte Investitionen bleibt gewahrt. „Die ursprünglich geplante Streichung der Flexibilitätsprämie wurde von uns von Anfang an als widersinnig abgelehnt. Gerade durch technische Flexibilisierung der Stromeinspeisung kann der Strom bedarfsgerecht eingespeist werden. Es ist nicht einleuchtend, weshalb gerade diejenigen bestraft werden sollen, die durch Investitionen zu der von der Politik eingeforderten Netzstabilität einen wichtigen Beitrag leisten.“ fasst Durz die wesentlichen Kritikpunkte an den ursprünglich angedachten Reformplänen von Wirtschaftsminister Gabriel zusammen.

„Mit dem gefundenen Kompromiss wird der Zubau zwar begrenzt, dennoch werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Biomasse als wichtiger Bestandteil unserer zukünftigen Energieversorgung erhalten bleibt.“ fasste Durz die Ergebnisse zusammen.

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PM – 2014-04-08 Biogas.pdf

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