Hansjörg Durz leitet Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

Durz: „Ausschuss kann maßgeblich dazu beitragen, das Leben der Menschen einfacher und besser zu machen“

Hansjörg Durz (CDU/CSU) übernimmt den Vorsitz des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung. (© DBT/Thomas Imo/photothek)

Berlin. Am heutigen Mittwoch hat sich der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) konstituiert und den Abgeordneten Hansjörg Durz (CSU) zu seinem Vorsitzenden gewählt. Der 53-Jährige, der die stellvertretende Leitung des Ausschusses Digitale Agenda bereits in der 19. Legislaturperiode innehatte, erhielt in geheimer Wahl 23 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen.

Durz sitzt seit 2013 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Augsburg-Land im Bundestag und war in den vergangenen Legislaturperioden Mitglied des Ausschusses. Nach seiner Wahl erläuterte Durz die Entstehungsgeschichte des Ausschusses von einer ersten Enquete-Kommission in der 17. Wahlperiode, aus der der Ausschuss Digitale Agenda entstand, damals noch ohne festen Sitzungssaal, bis hin zu ersten federführenden Zuständigkeiten in der 20. Wahlperiode.: „Wir sind als Bundestags-Start-up gestartet“, so Durz.

Mit dieser Legislaturperiode wird der Ausschuss analog zum Ministerium um die Themenfelder der Staatsmodernisierung erweitert. Laut Durz sei das „eine echte Chance für mehr Wirtschaftswachstum und die  Modernisierung des Staates.“ Dies sei kein Selbstzweck, so der Ausschussvorsitzende: „Dieser Ausschuss kann maßgeblich dazu beitragen, das Leben der Menschen einfacher und besser zu machen.“

Der Ausschuss befasst sich neben der Staatsmodernisierung im Schwerpunkt mit digitaler Infrastruktur, der digitalen Wirtschaft sowie netzpolitischen Themen wie digitaler Souveränität. Dem Gremium gehören jeweils 30 Abgeordnete als ordentliche und stellvertretende Mitglieder an.