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Diskussion über Gefahren digitaler Desinformationskampagnen

Eines steht außer Frage: es gibt Desinformationskampagnen, nicht nur, aber auch im Zusammenhang von Wahlen. Ein Grund zur Panik besteht deshalb aber nicht. Auf dieses Fazit konnten sich die Teilnehmer des Fachgesprächs vom 13. März 2019 der Unionsfraktion „Digitale Wahlbeeinflussung – geht uns alle an!“ recht schnell einigen. Gezeigt hat die Veranstaltung aber auch, dass ein fortwährender Handlungsbedarf auf allen Ebenen und von allen Beteiligten gefordert ist, um dauerhaft den demokratischen Diskurs in den sozialen Medien zu erhalten und zu schützen.

In der anschließenden Diskussion der Experten und Politiker mit Vertretern der drei großen Plattformen Google, Facebook und Twitter wurde deutlich, dass sich die Plattformen in der Verantwortung sehen, die Verbreitung von Desinformationen, Lügen oder neu-deutsch Fake-News zu unterbinden:

Hierzu folgen auch weitere Veranstaltungen, z.B. öffentliche Anhörung im Digitalausschuss und im Anschluss konkrete Maßnahmen.

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