Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zehn Jahre in Folge deutsches Wirtschaftswachstum, das ist – ich glaube, das dürfen wir alle gemeinsam sagen – schon etwas Einmaliges. Man sucht vergebens nach wissenschaftlichen Abhandlungen, die einen so langen Aufstiegszyklus einmal erforscht haben.

Liebe Kollegen der Opposition, natürlich ist es Ihre Pflicht, auf Missstände hinzuweisen. Sie müssen auch die wichtige Kontrollfunktion im Parlament ausüben; das sieht unser demokratisches System so vor. Man kann aber vielleicht auch einmal anerkennen, dass in den vergangenen Jahren vieles – im Übrigen entgegen Ihrer Prognose – nicht so falsch entschieden wurde, was wir Koalitionäre für das Wirtschaftsministerium beschlossen haben; denn der wirtschaftliche Erfolg über einen so langen Zeitraum spricht für sich. Wir haben vieles richtig gemacht, meine Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ja, derzeit mag es sein, dass wir auf eine wirtschaftliche Beruhigung – so möchte ich es nennen – zusteuern. Dies hat unterschiedliche Gründe, die allerdings vor allem mit weltpolitischen Irritationen begründet sind. Ich möchte für unser Land die Lage nicht dramatisieren. Dennoch sollten wir wachsam sein, und wir sollten uns mit diesem Haushalt 2020 – in anderen haben wir es auch schon getan – hierauf vorbereiten.

Für mich persönlich liegt der Schlüssel für weiteren wirtschaftlichen Erfolg in einer Unterstützung der Gründerkultur. Nur wenn mehr Menschen als derzeit den Mut haben, ihre Ideen in eigene Selbstständigkeit umzusetzen, dann werden wir als Deutschland auch in den kommenden 20 Jahren noch eines der erfolgreichsten Länder dieser Welt sein, meine Damen und Herren. Damit dies möglich ist, werden wir auch mit diesem Haushalt die Gründerszene mit Programmen wie EXIST und INVEST 

 

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