Meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Augsburg-Land unterteilt sich in Sitzungswochen in Berlin und sitzungsfreie Wochen in meinem Wahlkreis. Somit pendele ich regelmäßig zwischen zwei Welten: meiner Heimat einerseits und der Bundeshauptstadt andererseits.

Die sitzungsfreie Zeit nutze ich, um vielfältigste Termine wahrzunehmen und, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. So gelingt es mir, immer die Ohren und Augen offen zu haben, für die Sorgen, Nöte und Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis und diese nach Berlin zu transportieren.

Der Sitzungskalender für Berlin wird für das ganze Jahr festgelegt. Zusätzlich kann es durch aktuelle Ereignisse zu Sondersitzungen kommen. Grundsätzlich folgen die Sitzungswochen einem vorab abgestimmten festen Rhythmus. So ist es jedem Abgeordneten möglich, den Spagat zwischen der Arbeit im Wahlkreis und in Berlin zu planen und zu meistern.

Auch die Sitzungswochen folgen einem grob immer gleichbleibenden Schema:

Montag: Anreisetag und Landesgruppensitzung 

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5.30 Uhr: In Sitzungswochen reise ich montags nach Berlin. Dort wartet dann in der Regel eine Fülle an Post und Terminen für die laufende Woche auf mich. Zusammen mit meinen Mitarbeitern spreche ich die wichtigsten Dinge durch und verschaffe mir einen Überblick, bevor ich zur Sitzung der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag aufbreche. Diese tagt immer am Montagabend einer Sitzungswoche. Dort informiert uns die Vorsitzende der Landesgruppe über die anstehenden Themen der laufenden Parlamentswoche. Darüber hinaus steht stets der Austausch über aktuelle Vorgänge auf der Tagesordnung. Je nach Situation kann diese Sitzung bis in den späten Abend hinein gehen.

Dienstag: Tag der Fraktionsgremien

Am Dienstagvormittag geht es gleich in der Früh mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiter. Für mich bedeutet das in folgender Reihenfolge: Besuch der Arbeitsgemeinschaft Kommunales, jener Gemeinschaft von über 80 Abgeordneten aus den verschiedensten fachlichen Bereichen und Regionen, die sich für die Belange der Kommunalpolitik engagieren. Anschließend Tagung der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie, wo ich besonders bei den Themen digitale Wirtschaft, Energieeffizienz, Telekommunikation und Postpolitik gefragt bin. Schließlich die Arbeitsgruppe Digitale Agenda, die jüngste und sicherlich spannendste Arbeitsgruppe, die sich mit sämtlichen Aspekten der Digitalisierung auseinandersetzt. Generell werden die Arbeitsgruppen dazu genutzt, die in der Woche anstehenden Ausschusssitzungen vorzubereiten, thematische Schwerpunkte zu besprechen und Positionen festzulegen. Nachmittags um 15.00 Uhr kommen dann alle Abgeordneten von CDU und CSU zur Fraktionssitzung zusammen. Hier werden die aktuellen Themen schließlich final diskutiert, strategische Festlegungen getroffen und die Initiativen der Fraktion (schluss-)abgestimmt. Nach der Fraktionssitzung sitze ich abends meist noch bis spät in die Nacht am Schreibtisch und bereite mich auf anstehende Plenarreden oder andere öffentliche Auftritte vor.

Mittwoch: Ausschusssitzungen

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Die Ausschüsse tagen in der Regel am Mittwoch vor- und nachmittags. Für mich bedeutet das: Vormittags: Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Energie, nachmittags: Sitzung des Ausschuss Digitale Agenda. Die Ausschüsse bilden nicht nur terminlich das Herz der Sitzungswoche, sondern sind auch von ihrer Funktion her als solches zu verstehen. Hier kommen die jeweiligen Mitglieder aus allen Fraktionen zusammen. Hier wird die wesentliche Arbeit des Parlaments geleistet. Hier werden alle anstehenden Gesetzesvorhaben der einzelnen Fraktionen beraten und abgestimmt. Ziel ist es, mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Ein Prozess, der nicht immer einfach ist. Die Wählerinnen und Wähler bekommen von dieser Kernarbeit wenig mit, da die Sitzungen nicht öffentlich sind. Die Ausnahme bilden die so genannten „Öffentlichen Anhörungen“, an denen jeder Bürger nach vorheriger Anmeldung teilnehmen kann. Den Ausschüssen sind übrigens feste Sitzungssäle zugewiesen, damit im Fall der Fälle alle Ausschüsse theoretisch auch zeitgleich tagen könnten. Stehen am Mittwochabend keine Veranstaltungen an (z.B. Fachkonferenzen oder Vorträge von Verbänden), nutze ich die Zeit meist, um mich bereits für anstehende Termine in der kommenden Woche vorzubereiten.

Donnerstag und Freitag: Vor den Augen der Öffentlichkeit – Die Plenarsitzungen

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Obwohl bereits am Mittwoch mit dem Bericht aus Kabinettssitzung, der Befragung der Bundesregierung sowie dem Abhalten einer Aktuellen Stunde zu einem bestimmten Thema Sitzungen im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes stattfinden, startet der „Plenumsbetrieb“ in der Regel am Donnerstag und am Freitag mit den Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages. Hier beraten anhand einer vorab festgelegten Tagesordnung die Abgeordneten die Gesetzesvorhaben und Anträge (1. Lesung) und / oder diskutieren diese abschließend und stimmen darüber ab (2./3. Lesung). Hier wird quasi vor den Augen und Ohren der Öffentlichkeit in freier Rede und Gegenrede nachvollzogen, was vorher in den Ausschüssen vor verschlossenen Türen besprochen, verhandelt und diskutiert wurde. In der Regel darf ich jede zweite Sitzungswoche selber ans Rednerpult treten und zu einem meiner Themen sprechen. Oft gehen die Sitzungen bis in den späten Abend hinein. Die Zeiten in denen ich nicht im Plenum gefordert bin, nutze ich in der Regel für Gespräche mit Experten zu Themen, die ich parlamentarisch bearbeiten darf. Dazu gehören Interessensvertretungen oder Gewerkschaften und natürlich auch der Austausch mit Journalisten. Daneben gilt es, die in der sitzungsfreien Zeit in Berlin angefallene Post zu bearbeiten und zu beantworten.

22.00 Uhr: Wenn das Plenum am Freitag beendet ist, reise ich in der Regel in die Heimat zurück, wo nicht nur die Familie wartet, sondern auch bereits die nächsten Termine und Aufgaben im Wahlkreis.

 

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