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Grob gesagt durchläuft man 7 große Prozessschritte auf dem Weg von der Idee eines Projektes bis hin zu dem Zeitpunkt, an dem die Bagger rollen. Die nachfolgende Skizze zeigt die einzelnen Prozessphasen; alle Prozessphasen sind gleich groß dargestellt unabhängig davon, wie lange sie dauern oder in welcher subjektiven Wichtigkeit sie gesehen werden.

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Vorplanungsphase:

In der Vorplanungsphase – wie bereits im vorangegangen Abschnitt beschrieben – werden die einzelnen Projekte zusammengetragen. Das erfolgt über

  • Strategische Überlegungen, wie z.B. Erhaltungsbedarf und Verkehrsprognosen, sowie
  • individuell beantragte Einzel-Projekte.

Aus beidem entsteht nach hinreichenden Prüfungen der 1. Referenten-Entwurf. Die Prüfungen umfassen in erster Instanz die gesamtwirtschaftliche Rentabilität. Denn nur rentable Projekte (Nutzen-Kosten-Verhältnis über 1) dürfen gemäß der Bundeshaushaltsordnung mit Mitteln des Bundes finanziert werden. Schafft es ein Projekt über diese Hürde, werden im weiteren Umweltbelange, Raumordnungs- und Städtebauaspekte bewertet.

  1. Referenten-Entwurf:

Die Vorplanungsphase endet mit der Veröffentlichung des 1. Referenten-Entwurfs am 16.03.2016 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages – und ist damit brandaktuell. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der BVWP nicht-öffentlich und die Liste aller Projekte nicht bekannt.

Am 16.03.2016 werden wir sehen, welche beantragten Projekte unserer Region sich wiederfinden.

Einbeziehung der Öffentlichkeit:

Im Anschluss an die Veröffentlichung wird der 1. Referenten-Entwurf des BVWP einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen. Über einen Zeitraum von 6 Wochen können sich alle Interessierten online oder schriftlich zum Entwurf äußern. Es ist zugesagt, dass alle Eingaben und Stellungnahmen einzeln bewertet, aber nicht individuell beantwortet werden.

  1. Referenten-Entwurf:

Die Grundlage der ausgewerteten Stellungnahmen führen zu etwaigen Änderungen am BVWP-Entwurf. Die überarbeitete Fassung des BVWP (2. Referenten-Entwurf) ist Grundlage, für den Beschluss des BVWP im Bundeskabinett. Dies ist zum Sommer 2016 vorgesehen. Erst nach diesem Zeitpunkt erhält der BVWP Gesetzecharakter. Alle Vorhaben, die darin gelistet sind, können auch umgesetzt werden. Die individuelle Ausgestaltung jeder Maßnahme wird jetzt vereinzelt – also nicht mehr im Planungsinstrument BVWP – vorangetrieben. Dies erfolgt über individuelle Ausbaugesetze und im Rahmen zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

Ausbaugesetze, Haushaltsmittel:

Die individuellen Ausbaugesetze können aufgrund der Parlamentsbefassung vom BVWP abweichen. Warum?

Damit ein Projekt realisiert werden kann, muss außerdem Baurecht für das Projekt bestehen. Dazu wird auf der Einzelprojektebene jedes Verkehrsinfrastrukturprojekt des BVWP einem nachgelagerten Planungs- und Verwaltungsverfahren unterzogen (z.B. Planfeststellungsverfahren). Erst in diesen einzelprojektbezogenen Verfahren können konkrete Festlegungen hinsichtlich des Trassenverlaufs bzw. der Linienführung etc. getroffen und damit eine unmittelbare Betroffenheit von Bürgerinnen und Bürgern ausgelöst werden. Daher sind im Planfeststellungsverfahren auch erneut Beteiligungsmöglichkeiten für Betroffene sowie die Umweltverbände vorgesehen.

Besteht für ein Projekt Baurecht, kann es umgesetzt werden, wenn Finanzmittel bereitstellen. Welche Projekte finanziert werden, entscheidet der Deutsche Bundestag im Zuge der jährlichen Haushaltsaufstellung.

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